1. Geltungsbereich

1.1. Für alle Lieferungen von Ást:liebE an LeistungsnehmerInnen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). LeistungsnehmerInnen sind alle natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2. Olesja Zimmermann ist als Alltagsbetreuung nach §45a SGB XI (Angebote zur Unterstützung im Alltag) zugelassen. Grundlagen der Erbringung der vertraglichen Leistungen sind gem. Satz 1 zum §45a Betreuungsangebote, Angebote zur Entlastung von Pflegenden und Angebote zur Entlastung im Alltag, sowie gem. Satz 2 zum §45a Angebote zur Unterstützung im Alltag, die Übernahme von Betreuung und allgemeiner Beaufsichtigung, eine die vorhandenen Ressourcen und Fähigkeiten stärkende oder stabilisierende Alltagsbegleitung, Unterstützungsleistungen für Angehörige und vergleichbar Nahestehende in ihrer Eigenschaft als Pflegende zur besseren Bewältigung des Pflegealltags, die Erbringung von Dienstleistungen, organisatorische Hilfestellung oder andere geeignete Maßnahmen.

Die Leistungserbringerin ist berechtigt die Leistungen mit den Pflegekassen und den Krankenkassen abzurechnen.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Ást:liebE

Inhaber: Olesja Zimmermann, Grasweg 12E, 30982 Pattensen

3. Vertragsschluss

3.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.

3.2. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] im Onlineshop wird eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren abgegeben. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

3.3 Durch Anklicken des Buttons [Sofort buchen] nach Auswahl des Buchungsservices der Alltagsbetreuung wird eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Leistungen abgegeben. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir der Termin per

E-Mail angenommen wird. Ein Betreuungsvertrag mit einer Abtretungserklärung kann sodann für weitere Leistungen gesondert abgeschlossen werden.

3.4. Für die Alltagsbetreuung wird nach Abschluss des Betreuungsvertrags für die erbrachten Leistungen die Entgelte gemäß §45 SGB XI berechnet. Privatleistungen werden entsprechend der jeweils gültigen Preisliste abgerechnet.

4. Widerrufsrecht

4.1. Es gilt das Widerrufsrecht nach § 312g BGB. Fast alle unsere Artikel im Onlineshop sind handgefertigt und somit können kleine Unterschiede in Form oder Textur vorherrschen, die jeden unserer Artikel zu einem Unikat machen. Sie werden nicht vorgefertigt, sondern durch die Auswahl des Verbrauchers individuell in ihrer Herstellung.

4.2. Es besteht das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Betreuungsvertrag für die Leistungen der Alltagsentlastung zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss an Ást:liebe - Alltagsbetreuung & Pflegeberatung, Olesja Zimmermann, Grasweg 12E, 30982 Pattensen, Ast.liebE@outlook.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert werden.

Wenn LeistungsnehmerInnen den Betreuungsvertrag widerrufen, sind wir verpflichtet, alle noch nicht ausgezahlten Abrechnungen, die bis dahin noch nicht von der Pflegekasse ausgezahlt wurden, zu stornieren und bereits geleistete Zahlungen an die Pflegekasse zurückzuerstatten. Eine Kostenerstattung direkt an LeistungsnehmerInnen ist nicht möglich.

Bitte beachten: Bei einem Widerruf nach bereits durchgeführter Leistung besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.

5. Preise und Versandkosten

5.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise sind mehrwertsteuerbefreit im Sinne des Kleinunternehmers.

5.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands Versandkosten pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

5.3. Die Abrechnung der erbrachten Leistungen erfolgt auf der Basis eines Leistungsnachweises, den LeistungsnehmerInnen nach Erbringung oder spätestens zum Ende des Monats gegenzeichnet. Auf Wunsch wird eine Kopie des Leistungsnachweises herausgegeben.

- Preisliste -

Stundenlohn: 38,00 EUR

Anfahrtspauschale ab 5 km: 4,50 EUR

Fahrpauschale pro Kilometer: 0,30 EUR

6. Lieferung und Verpackung

6.1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.

6.2. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 3-5 Tage. Aktuelle Informationen und Hinweise gibt es auf folgender Webseite: https://www.dhl.de/de/privatkunden/information/aktuelles.html

6.3. Als Verpackungsmaterial versuchen wir, im ökologischen Sinne, Dinge wiederzuverwerten. D.h. für die Verpackung und den Versand unserer Produkte verwenden zunächst Gläser und Kartons wieder, die in unserem Haushalt bereits vorhanden sind.

6.4. Die im Betreuungvertrag mit der Alltagsbetreuung vertraglich vereinbarten Leistungen werden von Olesja Zimmermann und ihren Kooperationspartnern erbracht.

Die Alltagsbetreuung erstellt bei Bedarf eine individuelle Planung der Alltagsunterstützung und die jeweils erbrachten Leistungen werden in einer Dokumentation aufgezeichnet. Diese ist Eigentum der Leistungserbringerin und wird bei dieser aufbewahrt. Einsicht in die Dokumentation ist jederzeit möglich.

Die Alltagsbetreuung ist zur Herausgabe der Dokumentation verpflichtet. Sie verbleibt nach Beendigung der vertraglichen Zusammenarbeit beim der Leistungserbringerin.

7. Zahlung

7.1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal, ApplePay oder auf Rechnung.

7.2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

7.3. Rechnungen für Leistungen der Alltagsbetreuung werden von LeistungsnehmerInnen zunächst selbst bezahlt. Anschließend werden sie jeden Monat bei der Pflegekasse eingereicht, die dann die Rechnungen über den monatlichen Entlastungsbetrag, bis zu

131,00 EUR, erstattet. Die Alltagsbetreuung erstellt nach jeder Leistungserbringung eine Rechnung, die von LeistungsnehmerInnen zu zahlen ist. Der Rechnungsbetrag ist spätestens vier Wochen nach Rechnungsstellung fällig.

Der Rechnungsbetrag ist zu zahlen auf das Konto der comdirect Bank mit folgenden Angaben:

Olesja Zimmermann

IBAN: DE60 2004 1155 0474 2722 00

BIC: COBADEHD055

Fällt es LeistungsnehmerInnen jedoch schwer, dieses Vorgehen eigenständig durchzuführen, kann in diesem Fall mit einer Abtretungserklärung gearbeitet werden. LeistungsnehmerInnen übertragen ihre Ansprüche an die Leistungserbringerin, die ihrerseits mit der Pflegekasse abrechnet.

Leistungen, die über den gesetzlichen Anspruch von LeistungsnehmerInnen hinausgehen und deren Kosten nicht seitens der Kranken- und Pflegekassen bzw. des Sozialhilfeträgers übernommen werden, sind selbst zu bezahlen.

Werden Leistungen erbracht, obwohl eine entsprechende Kostenübernahmeerklärung des Kostenträgers noch nicht vorliegt, widerrufen ist, oder die Leistungen von einer Genehmigung nicht erfasst werden, so tragen VersicherungsnehmerInnen die Kosten, auch wenn gegen eine Entscheidung des Kostenträgers Widerspruch eingelegt wurde.

Privaten krankenversicherte LeistungsnehmerInnen, verpflichten sich, die Rechnung innerhalb von vier Wochen nach Rechnungsdatum zu begleichen. Die Rückerstattung seitens der privaten Krankenversicherung ist Aufgabe der LeistungsnehmerInnen.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

9. Mitwirkungspflicht

Leistungen zu Lasten der Kranken- und Pflegekasse sowie eines Sozialhilfeträgers setzen die Mitwirkung der LeistungsnehmerInnen als versicherte Person bzw. als anspruchsberechtigte Person voraus. LeistungsnehmerInnen stellen notwendige Anträge und holen die Genehmigung der ärztlichen Verordnungen von den jeweiligen Kostenträgern ein.

Sofern LeistungsnehmerInnen trotz entsprechender Hinweise der Leistungserbringerin die notwendigen Anträge nicht stellen oder Verordnungen nicht fristgerecht bei den Kostenträgern einreichen, verpflichten sie sich, die in Anspruch genommenen Leistungen, die nicht von der Kranken- oder Pflegekasse bzw. dem Sozialhilfeträger finanziert werden, selbst zu zahlen.

10. Sachmägelgewährleistung

10.1. Ást:liebE haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff Bürgerliches Gesetzbuch.

10.2. Die Alltagsbetreuung haftet gegenüber LeistungsnehmerInnen nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches und stellt sicher, dass die erforderlichen Versicherungen in ausreichender Höhe abgeschlossen sind.

11. Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

12. Datenschutz und Schweigepflicht

Ást.liebE ist zur Verschwiegenheit sowie zur Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen verpflichtet.

Soweit es zur Durchführung der Leistungserbringung erforderlich ist, dürfen personenbezogene Daten der LeistungsnehmerInnen erhoben, gespeichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt werden. Die Einwilligungen zur Erhebung und zur Übermittlung bedürfen der Schriftform und sind widerruflich.

Im Rahmen der Leistungserbringung werden u.a. folgende personenbezogene Daten erhoben:

Vor- und Nachname
Geburtsdatum
Adresse
Kontaktdaten
Medizinische Informationen (Diagnosen, Allergien, etc.)
Soziale und emotionale Informationen
Ziele und Erwartungen an die Alltagsunterstützung

Diese Daten werden ausschließlich zu folgenden Zwecken verarbeitet:

Planung und Durchführung der Alltagsunterstützung
Individuelle Anpassung des Angebots
Regelmäßige Evaluierung des Angebots

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO (Einwilligung) sowie Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO (Einwilligung zur Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten).

LeistungsnehmerInnen haben das Recht auf Auskunft, welche Daten über sie gespeichert sind. Die Kommunikation und Datenspeicherung verläuft vorwiegend über/auf Geräte/n mit iOS-Betriebssystemen, sowie deren betriebsinterne Apps als auch WhatsApp und Instagram. Hier gelten die Datenschutzbestimmungen von Apple und dem Meta-Data-Konzern. Weitere Informationen zum Datenschutz bei WhatsApp finden sind hier nachzulesen:

WhatsApp Datenschutzrichtlinie.

Zusätzlich verwenden wir Wix.com als Plattform zur Erstellung unserer Website und zur Verwaltung unserer Dienstleistungen. Weitere Informationen zum Datenschutz bei Wix finden Sie hier: Wix Datenschutzrichtlinie.

Personenbezogenen Daten werden nur so lange gespeichert, wie es für die oben genannten Zwecke erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen, maximal 10 Jahre.